Aktuelles und Beantwortung von Fragen

 

Inhaltsverzeichnis:

 

 

- Vom 01.08.2011
a)    Interview von Herrn Lamprecht mit RA Dr. Christoph zum Jahrestag des Inkrafttretens der RÜG-Kürzungsregelungen (geringfügig gekürzt in ND 01.08.11)
b)    Daten, Fakten, Zitate zum zwanzigsten Jahrestag des RÜG am 01.08.2011
c)    Abschließende Bemerkungen des Ausschusses für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte vom 20.05.2011 (Auszug)

- Vom 13.08.2010

- Vom 28.12.08

Frage 17: Zum Stand der Diskussion über die Angleichung der Rente Ost an die Rente West, besonders zu den Debatten dazu in den Bundestagssitzungen vom 25.04.08 und vom 04.12.08 sowie im „Workshop“ von Verdi und des Bündnisses für die Angleichung der Renten in den neuen Bundesländern vom 12.12.08.

    - Vom 22.11.08

Frage 16: Renteninformation 111108 (entspricht der Mandanteninformation 11/08 vom 22.11.08) zu Reformvorschlägen im Bundestag:
Zum Ergebnis der Beratung des Bundestags-Ausschusses für Arbeit und Soziales zu den Vorlagen der Partei DIE LINKE am 05. November 2008 zu Korrekturen der Renten- und Versorgungsüberleitung

- Vom 08.05.08

Frage 15.1. Brief der Anwälte an die Bürgerinnen und Bürger, die in der DDR Alterssicherungsansprüche rechtmäßig erworben haben und vom Bruch des Einigungsvertrages sowie von den Verwerfungen des Rentenüberleitungsgesetzes betroffen sind, sowie

Frage 15.2. Entschließung der Teilnehmer der Koordinierungsberatung vom 09.04.08.

-Vom 18.04.08

Frage14:

Dieter Bauer und Eberhard Rehling: Anmerkungen zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der FDP-Fraktion >Stand und Bewertung der Rentenüberleitung 18 Jahre nach der Wiedervereinigung< vom
13.02.2008, Bundestagsdrucksache 16/8633

- Vom 12.04.08

FRAGE 13:

Information über eine Koordinierungsberatung am 09.04.08 zum Thema: Durchsetzung einer angemessenen Alterssicherung für ehemalige DDR-Bürger

-  Vom 22.03.08

FRAGE 12 :

Wie könnten wir die Kritik des UN-Komitees über ökonomische, soziale und kulturelle Rechte von 1998 aufgreifen, die dazu im 4. Staatenbericht 1999 gegebene irreführende Stellungnahme der Regierung korrigieren und das UN-Komitee zu erneuten Untersuchungen veranlassen?

 

    - Vom 20.01.08

FRAGE 11:

Bemerkungen zu Informationen der Regierung über die
Alterssicherung Ost in Materialien für den Deutschen Bundestag

Zusatzfragen zu Frage 10

 

E. (09.11.07) Was geschieht, wenn die Rentenberechnung schwere Fehler enthält? Zu Lehren aus einer Nachzahlung von ca. 24.000 €.

D. (11.11.07) Bemerkungen zur Nichtannahme einiger Verfassungsbeschwerden.

C. Offene Worte zu den Vorschlägen des CSU-Abgeordneten Konrad Kobler, die Ostrenten der Frauen zu kürzen (anknüpfend an das MDR-Interview mit Kobler und an die entsprechende Sendung in der Reihe UMSCHAU)

B. Zur Schaffung einer Opferrente und zu der unzureichenden Wiedergutmachung nach dem neuen Gesetz

A. Bundeskanzlerin Merkel will DDR-Schlussbilanz vorbereiten: Zur Liste noch offener Fragen gehört die Alterssicherung Ost.

 

Kurzinformationen zum 15.09.2007:

 Frage 10: Wird das Gesetz, das die „Rente mit 67“ einführen soll, auch
Auswirkungen auf Bestandsrentner haben?

Presseinformation zu dem Urteil des Europäischen Gerichtshofes vom 15.02.07

Erste Bemerkungen zu neuen Nichtannahmebeschlüssen des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) und zu seiner Tätigkeit
[Beschlüsse vom 15.09.06 und vom 26.07.06 ( zum sogennanten ersten AAÜG-ÄndG)]

Frage 9*: Wie sind gemäß Einigungsvertrag die durch das RÜG bewirkten Benachteiligungen der Bürger mit
Alterssicherungsansprüchen / -anwartschaften aus der DDR zu berechnen?

Frage 8: Zum Rentenstrafrecht gemäß dem so genannten 1. AAÜG-ÄndG

Frage 7: Zur Benachteiligung von Lehrern und Erziehern

Frage 6: Ist es zweckmäßig, eine Überprüfung meiner Rentenberechnung zu beantragen, wenn ich Empfänger einer Unfallrente oder einer Erwerbsminderungsrente bin.

Frage 5: Was gibt es für Publikationen und Materialien mit Argumenten aus der Sicht der Betroffenen?

Frage 4: Zu unwissenschaftlichen Darlegungen zur Überleitung von Rentenansprüchen aus der DDR und zur Angleichung Ost in der DGB-Zeitschrift „Soziale Sicherheit“ Heft 8-9 2006.

Frage 3: Haben wir noch Chancen in den Auseinandersetzungen um eine angemessene Alterssicherung für die Bürger, die Alterssicherungsansprüche bzw. -anwartschaften schon in der DDR erworben haben?

Frage 2: Was kann getan werden, wenn man noch nichts zur Überprüfung oder Veränderung der Rentenbescheide und zur Geltendmachung weiterer Ansprüche eingeleitet hat?

Frage 1*: Ist mein Rentenkonto ordnungsgemäß geführt worden und vollständig?

 

Sylvester 2007 
Die Gedanken von Frau Seiffert, einer Rentnerin aus Sachsen, zum Silvesterabend 2007,